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Grunddaten

Betreff:: 17. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 02.09.2014

Uhrzeit:: 16:30

Raum:: Mittelsaal, Kanzleigebäude, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung		ungeändert beschlossen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.07.2014(Die Niederschrift wurde mit Schreiben vom 14.07. bereits versandt und liegt in Papierform vor.)	SI/2014/495	ungeändert beschlossen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Anfrage AM/BM Ragnar Lüttke bzgl. telefonische Erreichbarkeit der Stadtverwaltung(Umgeteilt und zurückgestellt am 08.07.14.)	VO/2014/01792	ungeändert beschlossen
Ö 3.2	Anfrage des BM Oliver Dedow bzgl. Haushaltsdaten	VO/2014/01760	ungeändert beschlossen
Ö 3.3	Anfrage des BM Oliver Dedow bzgl. online Bürgerbüro	VO/2014/01799	vertagt
Ö 3.4	Anfrage von AM / BM Frau Silke Mählenhoff zur Entwicklung des Nahversorgungszentrums Buntekuh(Die Antwort wird im nichtöffentlichen Teil unter Punkt 11.2 behandelt.)	VO/2014/01830	zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	Anfrage der BM /AM Silke Mählenhoff und Michelle Akyurt bezüglich der Hafenschuppen Hafenschuppen sichern - Alternativen entwickeln(Eine CD mit den in der Anlage genannten Fotos liegt den regulären HA-Mitgliedern vor.)	VO/2014/01832	vertagt
Ö 3.6	Mündl. Antwort des FB 5 Planen und Bauen betr. Probleme bei der Installation des Freifunk- Netzes (Anfrage des Vorsitzenden vom 24.06.14)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.7	Anfrage BM Lindenau betr. Situation in den Stadtteilbüros / Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses(Die Anfrage liegt nun vor und wird nachgereicht.)	VO/2014/01897	ungeändert beschlossen
Ö 3.8	Anfrage des Vorsitzenden Herrn Lindenau betr. Postdienstleistungen für die Hansestadt Lübeck (NordBrief)(Die Anfrage liegt nun vor und wird im nichtöffentlichen Teil unter Punkt 11.3 behandelt.)		vertagt
Ö 3.9	Anfrage von BM Lars Rottloff: Schule Groß Steinrade	VO/2014/01884	vertagt
Ö 3.10	Anfrage von BM Andreas Zander: Verteilung der Mittel zur 25-Jahrfeier des Mauerfalls	VO/2014/01885	vertagt
Ö 3.11	Anfrage von BM Andreas Zander: Transparenz der Verwaltung und der städtischen Gesellschaften	VO/2014/01886	vertagt
Ö 3.12	Anfrage von BM Lars Rottloff: Zinsderivate der Hansestadt Lübeck	VO/2014/01893	vertagt
Ö 3.13	Anfrage von BM Lars Rottloff: Baurecht Hagenkoppel / Pflanzenschutzamt	VO/2014/01894	vertagt
Ö 3.14	Kostenaufstellung Hansetag	VO/2014/01896	zur Kenntnis genommen
Ö 3.15	Anfrage BM Bruno Böhm - Domains der Hansestadt Lübeck	VO/2014/01905	vertagt
Ö 3.16	Anfrage BM Bruno Böhm - Internes Vorschlagswesen	VO/2014/01906	vertagt
Ö 3.17	Anfrage BM Bruno Böhm - Werbung auf der Internet-Seite der Stadt	VO/2014/01904	vertagt
Ö 3.18	Vorstellung Olympia-Kampagne 2024/2028		zur Kenntnis genommen
Ö 3.19	Mitteilung des Bürgermeisters betr. Zeitplan für die Wahl der SenatorInnen
Ö 3.20	Anfrage BM Rathcke betr. Aufstellung Sammelbehälter Groß Steinrade
Ö 3.21	Anfrage BM Rathcke betr. Reparatur Feuerlöschboot
Ö 3.22	Anfrage BM Rathcke betr. Niederschlagung von Steuerforderungen
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Bericht zur derzeitigen Nutzung von Wohngebäuden in Gang- und Hoflagen der Altstadt, Wohnen im UNESCO-Welterbe "Lübecker Altstadt"(Zurückgestellt am 24.06.14.)	VO/2014/01340	geändert beschlossen
Ö 4.2	Armuts- und Sozialbericht 2012	VO/2014/01649	vertagt
Ö 4.3	Zwischenbericht zum Bürgerschaftsauftrag VO/2014/01357 zur Einrichtung einer Clearingstelle	VO/2014/01730	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Stadt-Umland-Kooperation Lübeck: Grundsatzvereinbarung	VO/2014/01636	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Parallelbeauftragung von vier Architekturbüros für die Gestaltung und Einbindung eines Parkhauses im Rahmen der Neuordnung des Burgfeldes(Zurückgestellt am 24.06.14.)	VO/2014/01613	vertagt
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft(Es liegt nichts vor.)
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern(Es liegt nichts vor.)
Ö 8	Verschiedenes(Es liegt nichts vor.)
Ö 9	Ende des öffentlichen Teils
N 10	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.07.2014	SI/2014/495
N 11	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 11.1	SIE: Antwort Nr. 2 zum Antrag im Sozialausschuss vom 01.04.2014 in VO/ 2014/01519, auch dem Hauptausschuß ggü. zu berichten.
N 11.2	Beantwortung einer Anfrage von AM / BM Frau Silke Mählenhoff zur Entwicklung des Nahversorgungszentrums Buntekuh
N 11.3	Anfrage BM Lindenau betr. Postdienstleistungen für die Hansestadt Lübeck (NordBrief)
N 11.4	Anfrage BM Rottloff betr. Stellenausschreibung Geschäftsführung LTM GmbH
N 12	Berichte
N 12.1	Vergabemitteilung über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert von 5.000,-- EUR bis 25.000,-- EUR netto
N 12.2	Vergabemitteilung über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- bis 175.000,-- EUR netto
N 12.3	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto
N 12.4	Quartalsbericht II/2014 der städtischen Gesellschaften und Betriebe
N 13	Beschlussvorlagen
N 13.1	Vergabe von Ing.-Leistungen über 25.000,00 EUR - Kita Heiweg - Umbau, Sanierung der Kita, Heiweg 112, 23566 Lübeck
N 13.2	Vergabe von Bauleistungen über 175.000,- EUR - Umbau und Erweiterung Schule an der Wakenitz, Dieselstr. 16, 23566 Lübeck; Gewerk: Abbruch- und Rohbauarbeiten
N 13.3	Vergabe von Bauleistungen über 175.000,00 EUR -Sanierung Rathaus, Breite Str. 64, Lübeck, Statische Sicherung / Klimatisierung Bürgerschaftssaal; Gewerk: Elektroinstallation
N 13.4	Vergabe von Ing.leistungen über 25.000,- EUR -Sanierung Rathaus, Breite Str. 64, Lübeck, Statische Sicherung / Klimatisierung Bürgerschaftssaal
N 13.5	Vergabe von Bauleistungen über 175.000,00 EUR -Umbau und Erweiterung Schule an der Wakenitz, Dieselstr. 16, 23566 Lübeck; Gewerk: Zimmerer- und Fassadenarbeiten
N 13.6	Vergabe von Bauleistungen über 175.000,00 EUR - Umbau und Erweiterung Schule an der Wakenitz, Dieselstr. 16, 23566 Lübeck; Gewerk: Elektroarbeiten
N 13.7	Liquidation der FLG Service GmbH
N 14	Verschiedenes
Ö 15	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Hauptausschuss - 02.09.2014

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