Anfrage eines Ausschussmitgliedes - 20/0273

Anfrage:

Am 30.05.2026 hat der Bürgermeister während der Eröffnungsveranstaltung zum diesjährigen Stadtradeln berichtet, dass sich das Land Schleswig-Holstein bei ihm gemeldet hat, weil es mehr Geld für den Radverkehr in Lübeck ausgeben wollte. Darum frage ich:

 

• Um was für Summen handelt es sich hier? 
• Was sind die genauen Details dieses Programms?
• Handelt es sich um Fördergelder/-Töpfe mit Pflicht zum Eigenanteil?
• Welche genauen Pläne und Prioritäten hat die Verwaltung für diese zusätzlichen Mittel? 
• Wie ist im Zusammenhang mit den bestehenden Engpässen in der Planung und Umsetzung vorgesehen, sicherzustellen, dass die zusätzlichen Mittel auch umgesetzt werden können?

 

 

Begründung: