Beschlussvorlage öffentlich - VO/2026/14857-02

1. Die in der Anlage 3 dargestellten Maßnahmen werden in den Bedarfsplan i.S. des KiTaG aufgenommen.
2. Der gesamtstädtische Mehrbedarf im Haushaltsjahr 2026 i.H.v. -186.918,25 Euro für die Umsetzung der Maßnahmenplanung wird zur Kenntnis genommen.

 

Begründung:

Austauschvorlage zur VO/2026/14857

Änderungen:

• Anlage 1, Seite 4, Tabelle 1
  • redaktioneller Fehler in den Daten in der Versorgungsquote (VQ) Ganztag Schule im Grundschulalter, dieser wurde korrigiert von 77,3 % auf 78,6 %.

• Anlage 1, Seite 8
  • Korrektur eines inhaltlichen Fehlers zum Güterbahnhof wurde wie folgt korrigiert:
  • „Auf dem Areal des ehemaligen Güterbahnhofs in St. Lorenz Süd werden derzeit gezielte Gespräche mit potenziellen Investmentpartnern geführt, um die nächste Realisierungsphase einzuleiten. Die Realisierung einer Kita wird durch die Hansestadt Lübeck weiterhin als Ziel verfolgt.“
• Anlage 3, Seite 1
  • Nachmeldung für die Einrichtung St. Bonifatius durch den Träger zu Betreuungszeiten einer Krippengruppe von 30 auf 40 Wochenstunden und Anpassung der finanziellen Auswirkungen von 108.960,00 Euro auf 149.260, 80 Euro (12 Monate) und von 45.500,00 Euro auf 62.192,00 Euro ab 1.8.26.
• Anlage 5
  • Änderung der finanziellen Auswirkungen wegen oben genannter Nachmeldung von 178.226,25 Euro auf 186.918,25 Euro.

Bericht:

Siehe Anlage 1

 

Bereiche/Projektgruppen Ergebnis 1.201 - Haushalt und Steuerung Zustimmung 1.160 - Frauenbüro Kenntnisnahme   4.510 - Jugendamt / Familienhilfe Zustimmung 5.610 – Stadtplanung Zustimmung
Beteiligung von Kindern und Jugendlichen		Ja
gem. § 47 f GO ist erfolgt:	x	Nein- Begründung: Eine Beteiligung von Kindern ist i. S. des § 47f GO erfolgt im Rahmen der pädagogischen Arbeit in den betroffenen Einrichtungen.
Die Maßnahme ist:		neu
		freiwillig
	x	vorgeschrieben durch:
		Hinsichtlich des Bedarfsplanes und der Maßnahmenplanung durch § 7 KiTaG
Finanzielle Auswirkungen:	x	Ja (Anlage 1)
		Nein

 

Auswirkung auf den Klimaschutz:	x	Nein
		Ja – Begründung:
Begründung der Nichtöffentlichkeit gem. § 35 GO: