Antrag der Fraktion Die Unabhängigen - VO/2021/10680
Grunddaten
- Betreff:
-
Fraktion Die Unabhängigen: Dringlichkeitsantrag: Verzicht auf Nutzungsentgelte für den Weihnachtsmarkt
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der Fraktion Die Unabhängigen
- Federführend:
- Geschäftsstelle der Fraktion Die Unabhängigen
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Gestoppt
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Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
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zur Entscheidung
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Nov 25, 2021
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Gestoppt
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Hauptausschuss
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zur Entscheidung
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Dec 7, 2021
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Jan 25, 2022
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Feb 8, 2022
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Aug 23, 2022
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Beschlussvorschlag
Die Hansestadt Lübeck verzichtet auf die Erhebung von Nutzungsentgelten für Schausteller auf den Flächen der Hansestadt Lübeck für den Weihnachtsmarkt 2021.
Mit Beschluss der Bürgerschaft am 25.03.2021 verzichtet die Hansestadt Lübeck für das gesamte Jahr 2021 auf die Erhebung der Sondernutzungsgebühren für die Nutzung von Außenflächen durch die Gastronomie und auf Nutzungsentgelte für Schausteller auf Flächen für das Volksfest 2021.
Sowohl die Gastronomie als auch das Gewerbe der Schausteller leiden in besonderer Weise unter den negativen Folgen der Corona-Krise. Mit dem Verzicht auf Gebühren im Jahr 2021 sollen beide Branchen unterstützt werden.
