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ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Neufassung der Betriebssatzungen des Eigenbetriebs Kurbetrieb Travemünde, der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Entsorgungsbetriebe Lübeck und der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Lübecker Schwimmbäder

Status:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage öffentlich

Federführend:: 1.203 - Beteiligungscontrolling

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Senat	zur Senatsberatung
● Erledigt		Werkausschuss EBL	zur Vorberatung
	Sep 9, 2021	Sitzung des 29. Werkausschusses EBL	geändert beschlossen	NA
● Erledigt		Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde	zur Vorberatung
	Sep 13, 2021	26. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"	ungeändert beschlossen	NA
● Erledigt		Schul- und Sportausschuss	zur Vorberatung
	Sep 16, 2021	21. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2018-2023)	ungeändert beschlossen	NA
● Erledigt		Hauptausschuss	zur Vorberatung
	Sep 28, 2021	55. Sitzung des Hauptausschusses (zu TOP 5.1 gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege)	ungeändert beschlossen	NA
● Erledigt		Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck	zur Entscheidung
	Sep 30, 2021	Haushaltssitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck	ungeändert beschlossen	NA

Beschlussvorschlag

Die Betriebssatzung des Eigenbetriebs Kurbetrieb Travemünde wird in der Fassung der Anlage 2 neu gefasst.
Die Betriebssatzung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Entsorgungsbetriebe Lübeck wird in der Fassung der Anlage 3 neu gefasst.
Die Betriebssatzung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Lübecker Schwimmbäder wird in der Fassung der Anlage 4 neu gefasst.

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)

siehe Anlage 1

Finanz. Auswirkung

Bereiche/Projektgruppen	Ergebnis
Kurbetrieb Travemünde	Zustimmung
Entsorgungsbetriebe Lübeck	Zustimmung
Lübecker Schwimmbäder	Zustimmung
Bereich Recht	keine rechtlichen Bedenken
Fachbereichscontrolling Fachbereich 2	Zustimmung
Fachbereichscontrolling Fachbereich 3	Zustimmung
Fachbereichscontrolling Fachbereich 4	Zustimmung

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

Nein- Begründung:

Kinder und Jugendliche sind von der Maßnahme nicht betroffen

Die Maßnahme ist:

neu

freiwillig

vorgeschrieben durch:

Die Landesverordnung über die Eigenbetriebe der Gemeinden (Eigenbetriebsverordnung – EigVO)

Finanzielle Auswirkungen:

Ja (Anlage 1)

Nein

Auswirkung auf den Klimaschutz:	X	Nein
		Ja – Begründung:


Begründung der Nichtöffentlichkeit gem. § 35 GO:

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	Anlage 1_ Begründung der Vorlage	(wie Dokument)	274,8 kB
2	Anlage 2 Neufassung Betriebssatzung KBT	(wie Dokument)	314,8 kB
3	Anlage 3 Neufassung Betriebssatzung EBL	(wie Dokument)	371,1 kB
4	Anlage 4 Neufassung Betriebssatzung LSB	(wie Dokument)	432,4 kB
5	Anlage 5 Synopse KBT	(wie Dokument)	479 kB
6	Anlage 6 Synopse EBL	(wie Dokument)	501,3 kB
7	Anlage 7 Synopse LSB	(wie Dokument)	549,8 kB

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Beschlussvorlage öffentlich - VO/2021/10301

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