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ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage öffentlich - VO/2020/09053

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die 11. Änderung der Entgeltordnung vom 28.02.05 in der Fassung des 10. Nachtrages vom 12.12.2016 wird für das Kindergartenjahr 2020/2021 gemäß der Anlage 3 beschlossen

 

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Begründung zur Änderung der Entgeltordnung - Siehe Anlage 2

 

Der Austauschvorlage wurden die nachgereichten Stellungnahmen und die aktuellen Fassungen der Synopse und der Begründung beigefügt.

 

Die Ziffer 2.1 der Entgeltordnung wird dahingehend korrigiert, dass es keine Jahresverträge mehr gibt. Die Betreuungsverträge werden nur noch für die jeweilige Betreuungsform geschlossen.

Bei dem Betreuungsentgelt für die Hortbetreuung wurde nur die tägliche Betreuungszeit berechnet. Hinzugerechnet werden jetzt 2 Stunden/wöchentlich als Ausgleich für die zusätzliche Betreuungszeit während der Schulferien.

 

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Finanz. Auswirkung

 

Bereiche/Projektgruppen

Ergebnis

1.210 – Haushalt und Steuerung

Zustimmung

1.300 – Recht (hinsichtlich der Entgeltordnung

Keine rechtlichen Bedenken

1.160 – Frauenbüro

Kenntnisnahme

4.041.3 – Finanzielle Förderung der Kindertageseinrichtungen

Zustimmung

4.511 – Elternbeiräte der 28 Kindertageseinrichtungen

Anlage 4, 4a, 4b, 4c, 4d

Stadtelternvertretung

Anlage 5

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein- Begründung:

Anpassung erfolgt aufgrund gesetzlicher Änderungen.

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

X

vorgeschrieben durch: 

 

 

Änderung Kindertagesstättengesetz und Einführung KiTa-Reform-Gesetz

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

X

Ja (Anlage 1)

 

 

Nein

 

Auswirkung auf den Klimaschutz:

X

Nein

 

 

Ja – Begründung:

 

 

 

 

 

 

Begründung der Nichtöffentlichkeit

gem. § 35 GO:

 

 

 

 

 

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Anlagen

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