Politik Informationssystem Lübeck

ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Städtebauliche Erhaltungssatzung "Brolingplatz" und zugehörige Aufhebungssatzung für Städtebauliche Erhaltungssatzung - Katharinenstraße, Warendorpstraße, Marquardstraße - in St. Lorenz Nord

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Senat	zur Senatsberatung
● Erledigt		Bauausschuss	zur Vorberatung
	Sep 16, 2019	21. Sitzung des Bauausschusses	vertagt	NA
	Oct 21, 2019	22. Sitzung des Bauausschusses	ungeändert beschlossen	NA
● Erledigt		Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck	zur Entscheidung
	Sep 26, 2019	11. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck (HAUSHALTSSITZUNG)	vertagt	NA
	Nov 28, 2019	12. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck	ungeändert beschlossen	NA

Für den zwischen Kerckringstraße, Brolingstraße, Schwartauer Allee, Katharinenstraße, Marquardstraße, Fackenburger Allee und Waisenhofstraße im Stadtteil St. Lorenz Nord gelegenen und im beiliegenden Übersichtsplan (Anlage 2) dargestellten Bereich wird die Erhaltungssatzung „Brolingplatz“ zur Erhaltung der städtebaulichen Eigenart auf Grund seiner städtebaulichen Gestalt gemäß § 172 Abs. 1 Nr. 1 BauGB (Anlage 1) beschlossen und die Begründung (Anlage 3) gebilligt.
Für die „Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhaltung baulicher Anlagen im Stadtteil St. Lorenz Nord - Katharinenstraße, Warendorpstraße, Marquardstraße- vom 28.02.1990“ wird die Aufhebungssatzung (Anlage 4) beschlossen.
Die Satzungsbeschlüsse sind ortsüblich bekannt zu machen.

Siehe Anlage 3.

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:		Die nachfolgend genannten Bereiche wurden im Rahmen des Satzungsverfahrens beteiligt: 1.201 Haushalt und Steuerung 1.300 Recht 2.280 Wirtschaft und Liegenschaften 3.390 Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz 3.700 Entsorgungsbetriebe 4.401 Schule und Sport 4.491 Archäologie und Denkmalpflege 5.610.3 UNESCO-Welterbe-Beauftragte 5.610.5 Bauaufsicht/Bauberatung 5.651 Gebäudemanagement 5.660 Stadtgrün und Verkehr
Ergebnis:		zustimmend
Beteiligung von Kindern und Jugendlichen		Ja
gem. § 47 f GO ist erfolgt:	x	Nein
Begründung:		Dem Beschluss einer Erhaltungssatzung geht regelmäßig keine Öffentlichkeitsbeteiligung voraus. Eine besondere Beteiligung von Kindern und Jugendlichen gemäß § 47 f GO ist nicht vorgesehen, da die Belange von Kindern und Jugendlichen durch die aufzustellende Erhaltungssatzung nicht berührt werden.

Die Maßnahme ist:		neu
		freiwillig
	x	vorgeschrieben durch: BauGB

Finanzielle Auswirkungen:	x	Nein
		Ja (Anlage 1) Zu den mittelbaren Auswirkungen siehe Punkt 5.3 der Begründung (Anlage 3).

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	Anlage 1_Städtebauliche Erhaltungssatzung Brolingsplatz	(wie Dokument)	21,9 kB
2	Anlage 2_Lageplan mit Geltungsbereich	(wie Dokument)	821 kB
3	Anlage 3_Begründung	(wie Dokument)	2,2 MB
4	Anlage 4_Aufhebungssatzung für Städtebauliche Erhaltungssatzung - Katharinen-, Warendorp-, und Marquardstraße	(wie Dokument)	9,2 kB