Antrag der SPD-Bürgerschaftsfraktion - VO/2018/06712

1. Weiterentwicklung der ÖPNV-Tarife

Für die die Erstellung eines Gutachtens zur Weiterentwicklung der ÖPNV-Tarife in Lübeck werden im Bereich 610, Produkt 511003, 120 TEUR in den Haushalt 2019 eingestellt. Der Produkthaushalt wird ergänzt um die Position 8.8 ÖPNV-Förderung.

Die haushaltsmäßige Ordnung hierfür ist herzustellen

2. Verein Tontalente e.V

Der Verein Tontalente e.V. wird in 2019 ff mit 30T€ unterstützt. Die haushaltmäßige Ordnung ist im Fachbereich 4, Bereich 513/ Produkt 362002 - Jugendarbeit herzustellen.

3. Keine Strandbenutzungsgebühr für Lübeckerinnen und Lübecker

Die Strandbenutzungsgebühr wird zum 01.01.2019 für Lübeckerinnen und Lübecker nicht mehr erhoben. Die entsprechende Satzung wird entsprechend geändert.