Antrag der SPD-Bürgerschaftsfraktion - VO/2018/06712
Grunddaten
- Betreff:
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SPD: Antrag zu VO/2018/06466 "Haushalt 2019" TOP 10.17 Investitionsliste
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der SPD-Bürgerschaftsfraktion
- Federführend:
- SPD-Bürgerschaftsfraktion
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
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zur Entscheidung
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Nov 29, 2018
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Beschlussvorschlag
- Weiterentwicklung der ÖPNV-Tarife
Für die die Erstellung eines Gutachtens zur Weiterentwicklung der ÖPNV-Tarife in Lübeck werden im Bereich 610, Produkt 511003, 120 TEUR in den Haushalt 2019 eingestellt. Der Produkthaushalt wird ergänzt um die Position 8.8 ÖPNV-Förderung.
Die haushaltsmäßige Ordnung hierfür ist herzustellen
- Verein Tontalente e.V
Der Verein Tontalente e.V. wird in 2019 ff mit 30T€ unterstützt. Die haushaltmäßige Ordnung ist im Fachbereich 4, Bereich 513/ Produkt 362002 - Jugendarbeit herzustellen.
- Keine Strandbenutzungsgebühr für Lübeckerinnen und Lübecker
Die Strandbenutzungsgebühr wird zum 01.01.2019 für Lübeckerinnen und Lübecker nicht mehr erhoben. Die entsprechende Satzung wird entsprechend geändert.
