Antwort auf Anfrage öffentlich - VO/2018/06698
Grunddaten
- Betreff:
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Antwort auf Anfrage des Bürgerschaftsmitglieds Gabriele Friemer (Die Unabhängigen) gem. § 16 GO: Aufteilung der 14 neuen Plätze in Frauenhäusern (VO/2018/06505)
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antwort auf Anfrage öffentlich
- Federführend:
- 2.500 - Soziale Sicherung
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Senat
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zur Senatsberatung
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Erledigt
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Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
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zur Kenntnisnahme
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Nov 29, 2018
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Beschlussvorschlag
Anfrage des Bürgerschaftsmitglieds Gabriele Friemer vom 24.09.2018 gem. § 16 GO
- Die Bürgerschaft hat die Aufstockung der Plätze in den Lübecker Frauenhäusern um 14 beschlossen.
Wie plant die Verwaltung, diese 14 Plätze auf die Lübecker Frauenhäuser aufzuteilen?
Der Bürgerschaftsbeschluss vom 30.11.2017 sieht vor, „die Zahl der in Lübeck zur Verfügung stehenden Plätze in Frauenhäuser zum 01.01.2019 um den Faktor 1,25 zu erhöhen“. Die Umsetzung obliegt der Verwaltung. Nach den mit beiden Frauenhäusern geführten Gesprächen wurde eine Einigung dahingehend erzielt, dass beiden Frauenhäusern jeweils 7 Plätze zur Verfügung gestellt werden.
- Wie und wann werden welche politischen Gremien in die Entscheidungsfindung einbezogen?
Der Ausschuss für Soziales ist fortlaufend informiert worden.
Finanz. Auswirkung
Beteiligte Bereiche/Projektgruppen: Ergebnis: |
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Beteiligung von Kindern und Jugendlichen |
| Ja |
gem. § 47 f GO ist erfolgt: | x | Nein |
Begründung: |
| Keine direkte Betroffenheit |
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Die Maßnahme ist: |
| neu |
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| freiwillig |
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| vorgeschrieben durch: |
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Finanzielle Auswirkungen: |
| Nein |
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| Ja (Anlage 1) |
