Antrag der Fraktion GAL - VO/2018/05681
Grunddaten
- Betreff:
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AM Katja Mentz (GAL): Auswirkungen der finanziellen Entlastungen der Landesregierung für Lübeck
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der Fraktion GAL
- Federführend:
- Geschäftsstelle der Fraktion grün+alternativ+links (GAL)
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Jugendhilfeausschuss
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zur Entscheidung
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Feb 1, 2018
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Beschlussvorschlag
In der Erklärung vom 11.1.2018 der Landesregierung heißt es:
"Zentraler Bestandteil der Vereinbarung ist die weitere Kita- und Krippenfinanzierung. Für Konnexität im U3-Bereich hat das Land im vergangenen Jahr 50,4 Millionen Euro bereitgestellt. Diese Summe werde im laufenden Jahr auf 80 und 2019 auf 95 Millionen Euro steigen. Hinzu kommen Entlastungmittel im Ü3-Bereich von 15 Millionen Euro im laufenden Jahr. Diese freiwillig bereitgestellten Beträge steigen in den beiden kommenden Jahren auf jeweils 20 Millionen Euro.Damit wird der bereits in den beiden vergangenen Jahren gestiegene Landesanteil an der Finanzierung von U3, Ü3 und Hort auf über 30 Prozent wachsen. Allein für Betriebskosten zahlt das Land in diesen Bereichen dann im laufenden Jahr 265 Millionen Euro, ein Betrag, der 2019 auf 275 Millionen Euro steigen wird. Im vergangenen Jahr lag der Finanzierungsbeitrag des Landes noch bei 222 Millionen Euro."
Antrag:
Im Jugendhilfeausschuss am 1.2.2018 möge in diesem Zusammenhang über die finanziellen Auswirkungen für Lübeck berichtet werden.
