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Freitag 10.04.2026

ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: 1.Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung der Hansestadt Lübeck

Status:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage öffentlich

Federführend:: 3.700 - Entsorgungsbetriebe Lübeck

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Senat	zur Senatsberatung
● Erledigt		Werkausschuss EBL	zur Vorberatung
	Nov 17, 2016	34. Sitzung des Werkausschusses EBL	geändert beschlossen	NA
● Erledigt		Hauptausschuss	zur Vorberatung
	Nov 22, 2016	54. Sitzung des Hauptausschusses	geändert beschlossen	NA
● Erledigt		Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck	zur Entscheidung
	Nov 24, 2016	26. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck	geändert beschlossen	NA

Beschlussvorschlag

Die als Anlage 2 beigefügte 1. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung einschließlich ihrer Anlagen 1-4 wird beschlossen.

Siehe Anlage 1

Finanz. Auswirkung

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen: Bereich Recht Ergebnis: keine rechtlichen Bedenken Bereich Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz Ergebnis: keine Bedenken Bereich Stadtplanung und Bauordnung Ergebnis: keine Bedenken

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen		Ja
gem. § 47 f GO ist erfolgt:	x	Nein
Begründung:

Die Maßnahme ist:		neu
		freiwillig
	x	vorgeschrieben durch: Landeswassergesez

Finanzielle Auswirkungen:	x	Nein
		Ja (Anlage 1)

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Vorlage EWS 2016 Anlage 1 Begründung und Erläuterung 20161024			öffentlich	9,4 kB
2	Vorlage EWS 2016 Anlage 2 Änderungssatzung einschl Anlage 1-4 20161024			öffentlich	651,3 kB
3	Vorlage EWS 2016 Anlage 3 Synopse 20161013			öffentlich	105,7 kB

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