Beschlussvorlage öffentlich - VO/2016/03825

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Ergebnis:

1.201       - Haushalt und Steuerung

1.300       - Recht (hinsichtlich der Entgeltordnung)

1.160       - Frauenbüro

4.041.3-Finanzielle Förderung der Kindertageseinrichtungen

4.511   - Elternbeiräte der 28 Kindertageseinrichtungen

Stadtelternvertretung

1.201       - Haushalt und Steuerung –

              Zustimmung

1.300       - Recht – keine rechtlichen Bedenken

1.160       - Frauenbüro – siehe Stellungnahme Anlage 4

4.041.3- Finanzielle Förderung der Kindertageseinrichtungen – Zustimmend mit der Maßgabe, dass der Mehrbedarf für das Produkt 361001000 – finanzielle Förderung in Kita´s /Sachkonto 5331001- Jugendhilfe außerhalb von Einrichtungen, durch Mehreinnahmen im Produkt 365002000 gedeckt wird und somit die finanzielle Ordnung für das Produkt 361001000 hergestellt wird.

4.511   - Elternbeiräte der 28 Kindertageseinrichtungen –  Zustimmung 18 Einrichtungen

                   - keine Zustimmung 6 Einrichtungen

                   - Stimmenthaltungen 2 Einrichtungen

siehe Anlage 5

Stadtelternvertretung – keine Zustimmung siehe Anlage 6

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein

Begründung:

Maßnahme zur Haushaltskonsolidierung erforderlich und von der Verwaltung alle zwei Jahre gefordert.

Die Maßnahme ist:

neu

freiwillig

X

vorgeschrieben durch: 

vorgehaltene Leistungen. Die Gebühren- und Entgelttarife sind regelmäßig auf ihren Kostendeckungsgrad zu überprüfen. Es besteht die Vorgabe, die Einnahmesituation des Bereiches zu verbessern.

Finanzielle Auswirkungen:

Nein

X

Ja (Anlage 1)