ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage öffentlich - VO/2016/03971

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

 

Der auf der Grundlage des Gutachtens der Firma F+B Forschung und Beratung für Wohnen, Immobilien und Umwelt GmbH erstellte Lübecker Mietspiegel 2016 wird durch die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck anerkannt und gilt damit als qualifizierter Mietspiegel gem. § 558 d BGB.

 

 

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Siehe Anlage 1)

 

 

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Finanz. Auswirkung

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Ergebnis:

 

1.1   Arbeitskreis Mietspiegel – zustimmend

1.2   1.102 Logistik, Statistik und Wahlen
- Beteiligung über Arbeitskreis Mietspiegel

1.3   Seniorenbeirat - Beteiligung über Arbeitskreis Mietspiegel

1.4   Behindertenbeauftragte - Beteiligung über Arbeitskreis Mietspiegel

1.5   1.201 Haushalt und Steuerung - Kenntnisnahme

1.6   1.300 Bereich Recht – keine rechtl. Bedenken

1.7   1.160 Frauenbüro -  Kenntnisnahme

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein

Begründung:

 

Eine Beteiligung von Kindern und Jugendlichen gem. § 47 f GO ist nicht erforderlich, da die Belange von Kindern und Jugendlichen durch diese Vorlage nicht im besonderen Maße berührt werden


 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

X

freiwillig

 

 

vorgeschrieben durch

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

X

Nein, finanzielle Auswirkungen wurden bereits bei der Beschlussvorlage zur Erstellung des Mietspiegels 2016 berücksichtigt

 

 

Ja (Anlage 1)

 

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Anlagen

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