Antwort auf Anfrage öffentlich - VO/2016/03699
Grunddaten
- Betreff:
-
Antwort auf eine Anfrage des BM Oliver Dedow bezgl. VO/2015/03634 Bauabnahmen bei städtischen Gebäuden
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antwort auf Anfrage öffentlich
- Federführend:
- 5.651 - Gebäudemanagement
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Gestoppt
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Hauptausschuss
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zur Kenntnisnahme
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May 10, 2016
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Beschlussvorschlag
Bei wie vielen Gebäuden wurde (ähnlich wie bei der MuK) seitens der Stadt auf eine Bauabnahme verzichtet und welche Gebäude sind das?
Die Stadt verzichtet nicht auf Bauabnahmen an städtischen Gebäuden. Die Bauaufsicht führt stichprobenartig sog. "Bauzustandsbesichtigungen" auf Grundlage der §§ 78 und 79 LBO S-H durch. Das Gebäudemanagement führt Bauabnahmen auf Grundlage des § 12 VOB/B durch, bzw. lässt diese durch die beauftragten externen Fachplaner durchführen. Beide Verfahren sind auch bei der Erstellung der Musik- und Kongresshalle angewendet worden.
Finanz. Auswirkung
Beteiligte Bereiche/Projektgruppen: Ergebnis: | X | 5.610 Stadtplanung und Bauordnung zustimmend |
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Beteiligung von Kindern und Jugendlichen |
| Ja |
gem. § 47 f GO ist erfolgt: | X | Nein |
Begründung: |
| Eine Beteiligung ist nicht erfolgt, da die Interessen von Kindern und Jugendlichen nicht berührt sind. |
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Die Maßnahme ist: | X | neu |
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| freiwillig |
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| vorgeschrieben durch: |
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Finanzielle Auswirkungen: | X | Nein |
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| Ja (Anlage 1) |
