ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage öffentlich - VO/2016/03660

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die in der Anlage 1 genannten Bürgerschaftsmitglieder werden in den Hauptausschuss

gewähl

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Die Fraktion GAL hat am 05.04.2016 das Verlangen nach Neubesetzung des Hauptausschusses nach § 46 Abs. 10 GO gestellt und zugleich Verhältniswahl gemäß                         § 46 Abs. 1 GO i.V.m § 40 Abs. 4 GO beantragt.

Damit verlieren die Mitglieder des Hauptausschusses, auch der Ausschussvorsitz und die Stellvertretung, mit Beginn der Sitzung der Lübeck Bürgerschaft am 28.04.2016, ihre Wahlstellen. Die Wahl erfolgt anhand der von den Fraktionen eingereichten Wahlvorschläge in Form von Vorschlagsliste

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Finanz. Auswirkung

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Ergebnis:

x

Fraktionen der Lübecker Bürgerschaft

Der Vorschlag ist eingearbeitet

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

x

Nein

Begründung:

 

Nicht relevant

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

x

vorgeschrieben durch: Gem § 45 a GO SH

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

x

Nein

 

 

Ja (Anlage 1)

 

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Anlagen

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