Beschlussvorlage öffentlich - VO/2016/03571
Grunddaten
- Betreff:
-
Wahl einer/eines stellv. Vorsitzenden des Bauausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018.
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 1.100 - Büro der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
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zur Entscheidung
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Apr 28, 2016
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Beschlussvorschlag
Das in der Anlage 1 genannte Ausschussmitglied wird als stellv. Vorsitzende/r des Bauausschusses gewählt.
Die Fraktion GAL hat am 05.04.2016 das Verlangen nach Neubesetzung des Bauausschusses nach § 46 Abs. 10 GO gestellt und zugleich Verhältniswahl gemäß § 46 Abs. 1 GO i.V.m. § 40 Abs. 4 GO beantragt.
Damit verlieren die Mitglieder des Bauausschusses, auch der Ausschussvorsitz und die Stellvertretung, mit Beginn der Sitzung der Lübecker Bürgerschaft am 28.04.2016, ihre Wahlstellen.
Die Wahl erfolgt anhand der von den Fraktionen eingereichten Wahlvorschläge in Form von Vorschlagslisten
Finanz. Auswirkung
Beteiligte Bereiche/Projektgruppen: Ergebnis: |
| Fraktionen der Lübecker Bürgerschaft Der Vorschlag ist eingearbeitet |
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Beteiligung von Kindern und Jugendlichen |
| Ja |
gem. § 47 f GO ist erfolgt: | x | Nein |
Begründung: |
| Nicht relevant |
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Die Maßnahme ist: |
| neu |
| x | freiwillig |
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| vorgeschrieben durch: |
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Finanzielle Auswirkungen: | x | Nein |
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| Ja (Anlage 1) |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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29 kB
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