Anfrage eines Bürgerschaftsmitgliedes - VO/2016/03447
Grunddaten
- Betreff:
-
FDP: Anfrage des BM/AM Thomas Rathcke bezgl. VO/2015/03069 (Erhöhung der Bauunterhaltungsmittel und Anpassung des Stellenplans/Haushaltsbegleitbeschluss aus der BÜ-Sitzung vom 26.11.2015)
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anfrage eines Bürgerschaftsmitgliedes
- Federführend:
- FDP-Bürgerschaftsfraktion
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Hauptausschuss
|
zur Kenntnisnahme
|
|
|
|
Feb 23, 2016
| |||
|
|
Mar 15, 2016
| |||
|
|
Apr 26, 2016
|
Beschlussvorschlag
1. Welche konkreten Projekte sollen mit den 5 Mio. Euro Mehrbudget im Bereich Bauunterhaltungsmittel, die primär für die Schulgebäudesanierung eingesetzt werden sollen, in 2016 umgesetzt werden?
2. Wird das zusätzliche Budget von 5 Mio Euro in 2016 ausgegeben werden können?
3. Sind die Ausschreibungen für die zusätzlichen Stellen (beschlossen: 6 Techniker und 2 Ingenieure) im Gebäudemanagement bereits erfolgt?
4. Welche organisatorischen Maßnahmen sind für die zusätzlich bewilligten 5 Mio Euro Bauunterhaltungsmittel, die primär für die Schulgebäudesanierung eingesetzt werden sollen, bereits in Vorbereitung? (Neue Stellen? Projekte?)
5. Wird die Projektliste bereichsübergreifend (FB 4 + 5) erarbeitet werden?
Erfolgt mündlich
