Antrag der SPD-Bürgerschaftsfraktion - VO/2015/03227
Grunddaten
- Betreff:
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Zuschüsse an soziale und ähnliche Einrichtungen (FB 04, Produkt 281001, Konto 5318001) – Haushaltsbegleitbeschluss zur Vorlage VO/2015/03069 –Top 10.25
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der SPD-Bürgerschaftsfraktion
- Federführend:
- SPD-Bürgerschaftsfraktion
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
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zur Entscheidung
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Nov 26, 2015
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Beschlussvorschlag
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion beantragt, die Bürgerschaft möge beschließen:
Die Zuwendung an die Europäische Hansemuseum gGmbH (FB 04, Produkt 281001, Konto 5318001, Allgemeine Pflege der Kunst) in Höhe von Euro 400.000 wird mit einem Sperrvermerk versehen. Die Bewilligung der Mittel erfolgt erst nach Vorlage und Beschlussfassung der Bürgerschaft über die noch zu bestätigende Satzung der Gesellschaft und den Übertragungsvertrag zwischen der Hansestadt Lübeck/Kulturstiftung und der Possehl-Stiftung/ Europäische Hansemuseum gGmbH.
Erfolgt mündlich
