Interfraktioneller Antrag - VO/2015/03207
Grunddaten
- Betreff:
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Antrag zu VO/2015/03069 - TOP 10.25 Schulgebäudesanierung
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Interfraktioneller Antrag
- Federführend:
- CDU-Bürgerschaftsfraktion
- Beteiligt:
- Geschäftsstelle der BfL Fraktion; FDP-Bürgerschaftsfraktion
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Gestoppt
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Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
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zur Entscheidung
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Nov 26, 2015
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Beschlussvorschlag
Im Haushalt werden für das Jahr 2016 und Folgende jeweils Mittel in Höhe von 17,5 Mio. Euro für die Bauunterhaltung bereitgestellt. Die zusätzlich zur Verfügung gestellten Mittel werden in 2016 ausschließlich für Schulgebäude und voranging für die Beseitigung der aktuellen Gefährdungssituationen an den Schulen eingesetzt, an denen der Schulbetrieb nur durch Sicherungsgerüste zum Schutz der Schülerinnen und Lehrer provisorisch aufrecht erhalten werden kann.
Erfolgt mündlich
