ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage öffentlich - VO/2015/02887

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

 

Dieser Bürgerschaftsauftrag wird mit dem Beschluss der Lübecker Bürgerschaft vom 18.09.2014 (Vorlage - VO/2014/01965) zur Erstellung eines „Teilhabeplan von und für Menschen mit Behinderung“ zusammengeführt.

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Am 13.05.2015 hat eine Sondersitzung der Projektgruppe Behinderte Mitbürger stattgefunden. Thema war die Umsetzung des Auftrages der Lübecker Bürgerschaft vom 18.09.2014 (Vorlage - VO/2014/01965) zur Erarbeitung eines Teilhabeplanes von und für Menschen mit Behinderungen.

Die Projektgruppe Behinderte Mitbürger hat dabei unter anderem empfohlen, die Abarbeitung des Auftrags hinsichtlich des Umsetzungsstandes der UN-Behindertenkonvention in den Fachbereichen der Verwaltung der Hansestadt Lübeck nunmehr im Rahmen dieses aktuellen und übergreifenden Bürgerschaftsauftrages zum Thema Inklusion durchzuführen.

 

 

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Finanz. Auswirkung

 

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

 

Ergebnis:

 

 

Projektgruppe Behinderte Mitbürger

 

Die Bürgerschaftsaufträge sollen sinnvollerweise zusammengeführt werden.

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

X

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

 

Nein

Begründung:

 

Die Interessen von Kindern und Jugendlichen sind in der Projektgruppe Behinderte Mitbürger durch Behindertenverbände und Vereine vertreten.

 

 

 

Die Maßnahme ist:

X

neu

 

 

freiwillig

 

X

vorgeschrieben durch:  UN-Behindertenrechtskonvention

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

X

Nein

 

 

Ja (Anlage 1)

 

 

 

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Anlagen

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