Beschlussvorlage öffentlich - VO/2015/02887
Grunddaten
- Betreff:
-
ALT-DRUCKSACHE 492 zu TOP 4.6 vom 29.03.2012 "Umsetzungsstand der UN-Behindertenrechtskonvention in den Fachbereichen der Verwaltung der Hansestadt Lübeck"
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 2.500 - Soziale Sicherung
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Senat
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zur Senatsberatung
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Erledigt
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Ausschuss für Soziales
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zur Vorberatung
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Oct 6, 2015
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Erledigt
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Hauptausschuss
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zur Vorberatung
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Nov 10, 2015
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Erledigt
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Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
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zur Entscheidung
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Nov 26, 2015
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Beschlussvorschlag
Dieser Bürgerschaftsauftrag wird mit dem Beschluss der Lübecker Bürgerschaft vom 18.09.2014 (Vorlage - VO/2014/01965) zur Erstellung eines „Teilhabeplan von und für Menschen mit Behinderung“ zusammengeführt.
Am 13.05.2015 hat eine Sondersitzung der Projektgruppe Behinderte Mitbürger stattgefunden. Thema war die Umsetzung des Auftrages der Lübecker Bürgerschaft vom 18.09.2014 (Vorlage - VO/2014/01965) zur Erarbeitung eines Teilhabeplanes von und für Menschen mit Behinderungen.
Die Projektgruppe Behinderte Mitbürger hat dabei unter anderem empfohlen, die Abarbeitung des Auftrags hinsichtlich des Umsetzungsstandes der UN-Behindertenkonvention in den Fachbereichen der Verwaltung der Hansestadt Lübeck nunmehr im Rahmen dieses aktuellen und übergreifenden Bürgerschaftsauftrages zum Thema Inklusion durchzuführen.
Finanz. Auswirkung
Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:
Ergebnis: |
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Projektgruppe Behinderte Mitbürger
Die Bürgerschaftsaufträge sollen sinnvollerweise zusammengeführt werden. |
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Beteiligung von Kindern und Jugendlichen | X | Ja |
gem. § 47 f GO ist erfolgt: |
| Nein |
Begründung: |
| Die Interessen von Kindern und Jugendlichen sind in der Projektgruppe Behinderte Mitbürger durch Behindertenverbände und Vereine vertreten. |
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Die Maßnahme ist: | X | neu |
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| freiwillig |
| X | vorgeschrieben durch: UN-Behindertenrechtskonvention |
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Finanzielle Auswirkungen: | X | Nein |
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| Ja (Anlage 1) |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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265,5 kB
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