Blankovorlage - VO/2015/02976
Grunddaten
- Betreff:
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Einstimmige Empfehlung aus dem Bauausschuss bezüglich der Vorlage VO/2015/02767 (Bericht der Verwaltung zur Vorlage VO/2013/00547 - Masterplan Straßen 2014-18 gemäß Auftrag aus der Bürgerschaft vom 26.09.2013 (VO/2013/00920)(5.660))
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Blankovorlage
- Federführend:
- 5.060 - Fachbereichscontrolling
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
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zur Kenntnisnahme
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Sep 24, 2015
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Der Bauausschuss hat in seiner Sitzung am 07.09.2015 einstimmig folgende Empfehlung, im Zusammenhang mit dem o.g. Bericht, abgegeben:
- Die Leitungsträger müssen durch geeignete Fachkräfte jeweils die Nachweise erbringen, dass der Zustand, nach Beendigung der Baumaßnahme, wieder fachgerecht hergestellt wurde („Fachunternehmererklärung“).
- Wenn auf die Wiederherstellung in Gänze verzichtet werde oder nur eine einfache Wiederherstellung erfolgen werde, muss es dort eine Kompensation geben.
- Bei der Änderung der Konzessionsverträge mit den Stadtwerken Lübeck ist die dort enthaltene Gewährleistungsdauer so zu wählen, wie sie auch bei allen anderen Leitungsträgern festgeschrieben wurde.
