ALLRIS - Vorlage

Antwort auf Anfrage öffentlich - VO/2015/02934

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Dringlichkeitsantrag AM Bruno Böhm - Unterbringung von Geflüchteten in Sport- und Turnhallen

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Antwort zu Frage 4.

Der Bürgermeister möge dem Hauptausschuss in seiner nächsten Sitzung berichten, wie Belange des Brandschutzes bei der Nutzung der Sport- und Turnhallen als Unterkunft berücksichtigt werden. Ebenso ist zu berichten, welche Anforderungen an die Sanitäranlagen gestellt werden.

 

Vor Inbetriebnahme einer Sport- und Turnhalle als Notunterkunft erfolgt eine Begehung mit der Feuerwehr, Abteilung 4 „Vorbeugender Brandschutz“ und der Bauordnung, um abzuklären welche Maßnahmen zum Brandschutz und bauordnungsrechtlich umgesetzt werden müssen.

Nach Herrichtung erfolgt noch eine Abnahme durch Feuerwehr und Bauordnung.

 

Gemäß Gesundheitsamt sind nach Geschlechtern getrennt mindestens eine Toilette und eine Dusche für 10 Personen vorzuhalten.

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Finanz. Auswirkung

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Ergebnis:

 

Keine Beteiligung anderer Bereiche

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

x

Nein

Begründung:

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

 

vorgeschrieben durch

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

x

Nein

 

 

Ja (Anlage 1)

 

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