ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage öffentlich - VO/2015/02734

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die 1. Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung vom 01.12.2014 wird in der Fassung der Anlage 2, in Verbindung mit dem Straßenverzeichnis (Anlage 2a) beschlossen.

 

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s. Anlage 1.

 

 

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Finanz. Auswirkung

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

1.201 – Haushalt und Steuerung

1.300 -  Recht

1.220 – Steuern

3.030 - Fachbereichscontrolling

 

Ergebnis:

Zur Kenntnis genommen

Zur Kenntnis genommen

Zur Kenntnis genommen

Zur Kenntnis genommen

 

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein

Begründung:

 

Weil deren Belange nicht betroffen sind.

 

 

 

Die Maßnahme ist:

X

neu

 

 

freiwillig

 

X

vorgeschrieben durch: KAG

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Nein

 

X

Ja (s. Begründung in Anlage 1)

 

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