Antrag der CDU-Bürgerschaftsfraktion - VO/2015/02751
Grunddaten
- Betreff:
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Änderungsantrag zu TOP 10.3 VO/2015/02543 - Freigabe von Haushaltsmitteln im Finanzplan 2015 für die Erweiterung der Geschwister-Prenski-Schule um zwei Klassenräume
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der CDU-Bürgerschaftsfraktion
- Federführend:
- CDU-Bürgerschaftsfraktion
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
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zur Entscheidung
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May 21, 2015
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Beschlussvorschlag
Die bei dem Produktsachkonto aus den Haushaltsjahren 2014 und 2015 bestehenden Sperrvermerke gem. §9 Abs.3 Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik (GemHVO-Doppik) werden aufgehoben.
Die Haushaltsmittel in Höhe von 650.000 Euro werden jedoch nicht für Erweiterung der Geschwister-Prenski-Schule freigegeben (um zwei Klassenräume), sondern:
200.000 Euro werden für die GGS St.Jürgen (Mönkhover Weg) zur Sanierung der Straßenfassade freigegeben.
450.000 Euro werden für Julius Leber Schule zur Sanierung des Daches freigegeben.
Erfolgt mündlich.
