Politik Informationssystem Lübeck

ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Interfraktionell - Austauschantrag zu TOP 5.22, VO/2015/02696 Erweiterung des Behindertrates um eine Person

Beteiligt:: Geschäftsstelle der BfL Fraktion; CDU-Bürgerschaftsfraktion; Geschäftsstelle der Fraktion DIE PARTEI-PIRATEN; SPD-Bürgerschaftsfraktion

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck	zur Entscheidung
	May 21, 2015	15. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck	ungeändert beschlossen	NA

Der Behindertenrat setzt sich künftig aus acht Mitgliedern zusammen und wird aus der Mitte

der stimmberechtigten Mitglieder der Projektgruppe Behinderte Mitbürger gewählt.

Der Behindertenrat hat sich an die Fraktionen gewandt mit der Bitte, den einstimmigen

Beschluss der Lübecker Bürgerschaft vom 30.09.2010 zum TOP 13.11, Drs. 644 zur

Einsetzung einer /eines Beauftragten für Menschen mit Behinderung zu ändern. Die Anzahl

der Mitglieder des Behindertenrates in § 4 Ziffer (2) sollen von sieben auf acht Personen

erweitert werden, damit in Zukunft ein/e Vertreter/in des Gehörlosenvereins Lübeck als

Mitglied mitarbeiten kann.