ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage öffentlich - VO/2014/02226

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Neufassung der Friedhofssatzung der Hansestadt Lübeck in der Fassung der Anlage 2

und die 1. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck in

der Fassung der Anlage 5 werden beschlossen.

 

 

 

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Siehe Anlagen 4 und 7

 

 

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Finanz. Auswirkung

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Ergebnis:

x

1.201 Haushalt und Steuerung – zustimmend

1.300 Recht – keine rechtlichen Bedenken

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

x

Nein

Begründung:

 

Kinder sind aufgrund ihres Alters keine Auftraggeber für Bestattungen

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

x

vorgeschrieben durch:  Kommunalabgaben-

gesetz

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

x

Nein – entfällt –

Die erwarteten finanziellen Verbesserungen durch die neuen Grabarten werden voraussichtlich durch die seit Jahren anhaltenden  Rückgänge an Bestattungen mehr als aufgezehrt, so dass die finanziellen Auswirkungen sehr schwierig abzuschätzen, vermutlich aber gering sind und sich insofern eine eigene Anlage „Finanzielle Auswirkungen“ erübrigt.

 

 

Ja (Anlage 1)

 

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Anlagen

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