Antwort auf Anfrage öffentlich - VO/2014/02179
Grunddaten
- Betreff:
-
Antwort zur Anfrage des AM Oliver Dedow bzgl. Anträge auf Kostenerstattung für Kinderbetreuung
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antwort auf Anfrage öffentlich
- Federführend:
- 1.100 - Büro der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Senat
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zur Senatsberatung
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●
Erledigt
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Hauptausschuss
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zur Kenntnisnahme
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Dec 9, 2014
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Beschlussvorschlag
Frage 1:
Wie häufig wurde in den Jahren 2012 und 2013 und wenn bekannt auch in 2014 ein Antrag auf Kostenerstattung für die erforderliche entgeltliche Betreuung von Kindern bis einschl. 14 Jahren oder Pflegebedürftiger bei der Wahrnehmung eines Ehrenamtes in der Kommunalpolitik gestellt?
Antwort 1:
Im Jahr 2012 wurde kein Antrag gestellt. Im Jahr 2013 sind drei Anträge gestellt worden; 2014 wurden bis zum heutigen Tag zwei Anträge im Büro der Bürgerschaft eingereicht.
Frage 2:
Wurden Anträge abgelehnt und wenn ja warum?
Antwort 2:
Es wurden keine Anträge abgelehnt.
Frage 3:
Wie verteilen sich die Anträge auf die Teilnahme
Antwort 3:
Es wurden wie unter Antwort 1 beschrieben jeweils für Ausschusssitzungen Anträge gestellt und genehmigt.
Frage 4:
Welche Kosten wurden erstattet?
Antwort 4:
2013 wurden 250,00 € erstattet; 2014 wurden 187,50 € erstattet.
Finanz. Auswirkung
Beteiligte Bereiche/Projektgruppen: Ergebnis: |
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Beteiligung von Kindern und Jugendlichen |
| Ja |
gem. § 47 f GO ist erfolgt: | X | Nein |
Begründung: |
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Die Maßnahme ist: |
| neu |
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| freiwillig |
| X | vorgeschrieben durch: GO SH |
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Finanzielle Auswirkungen: | X | Nein |
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| Ja (Anlage 1) |
