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ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: AUSTAUSCHVORLAGE zu VO/2014/02044 - Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck

Status:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage öffentlich

Federführend:: 3.700 - Entsorgungsbetriebe Lübeck

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Hauptausschuss	zur Vorberatung
	Nov 25, 2014	21. Sitzung des Hauptausschusses	ungeändert beschlossen	NA
● Erledigt		Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck	zur Entscheidung
	Nov 27, 2014	11. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck 2013 - 2018	ungeändert beschlossen	NA

Beschlussvorschlag

Die Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck wird in der Fassung der Anlage 4 beschlossen.

Siehe Anlage 1.

Finanz. Auswirkung

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen: 1.201 – Haushalt und Steuerung 1.300 – Recht 1.203 – Beteiligungscontrolling 1.220 – Steuern 3.030 - Fachbereichscontrolling		Ergebnis: Alle Anmerkungen eingearbeitet Keine rechtlichen Bedenken Keine Anmerkungen Zur Kenntnis genommen Alle Anmerkungen eingearbeitet

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen		Ja
gem. § 47 f GO ist erfolgt:	X	Nein
Begründung:

Die Maßnahme ist:	X	neu
		freiwillig
	X	vorgeschrieben durch:

Finanzielle Auswirkungen:		Nein
	X	Ja (s. Begründung in Anlage 1)

Vorlage VO/2014/02044 wurde bereits am 29.10.2014 im Senat sowie am 13.11.2014 im Werkausschuss der EBL beraten. Daraus ergaben sich Korrekturen in Anlage 4 (Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung), in Anlage zur Anlage 4 (Straßenverzeichnis) und in Anlage 5 (Synopse).

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	Anlage 1 - Begründung	öffentlich	158,9 kB
2	Anlage 2- Ergebnis der Nachkalkulation	öffentlich	5,9 kB
3	Anlage 3 - Ergebnis der Vorkalkulation	öffentlich	15,9 kB
4	Anlage 4 - Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung	öffentlich	104,7 kB
5	Anlage zur Anlage 4 - Straßenverzeichnis	öffentlich	78,1 kB
6	Anlage 5 - Synopse	öffentlich	144,7 kB

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