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Freitag 10.04.2026

ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Mietrechtliche Kappungsgrenzenverordnung gem. § 558 Abs. 3 BGB durch das Land Schleswig-Holstein auf dem Gebiet der Hansestadt Lübeck

Status:: öffentlich

Vorlageart:: Bericht öffentlich

Federführend:: 2.500 - Soziale Sicherung

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Senat	zur Senatsberatung
● Erledigt		Ausschuss für Soziales	zur Kenntnisnahme
	Nov 4, 2014	10. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018	zur Kenntnis genommen	NA
● Erledigt		Bauausschuss	zur Kenntnisnahme
	Nov 17, 2014	Sitzung des Bauausschusses	zur Kenntnis genommen	NA
● Erledigt		Hauptausschuss	zur Kenntnisnahme
	Nov 25, 2014	21. Sitzung des Hauptausschusses	zur Kenntnis genommen	NA
● Erledigt		Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck	zur Kenntnisnahme
	Nov 27, 2014	11. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck 2013 - 2018	zur Kenntnis genommen	NA

Beschlussvorschlag

Der Sachstandsbericht mit der Anlage 2 – Auszug aus dem Mietengutachten des Landes Schleswig-Holstein - , der Anlage 3 – „Gemeindeliste“ und der Anlage 4 – „Indikatoren“wird zur Kenntnis genommen

Siehe Anlage 1

Finanz. Auswirkung

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen: Ergebnis:		1.300 – Recht : Keine rechtlichen Bedenken 5.610 – Stadtplanung: zustimmend 1.102 – Logistik, Statistik und Wahlen: zustimmend

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen		Ja
gem. § 47 f GO ist erfolgt:	x	Nein
Begründung:		Dieser Personenkreis ist von dem Berichtsgegenstand nicht unmittelbar betroffen

Die Maßnahme ist:	x	neu
	x	freiwillig
		vorgeschrieben durch:

Finanzielle Auswirkungen:	x	Nein
		Ja (Anlage 1)

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	KappungsgrenzenVO Bericht 09 2014			(wie Dokument)	22,3 kB
2	KappunggrenzenVO Mietengutachten Anlage 2			(wie Dokument)	208,9 kB
3	Vorlage Bericht KappungsgrenzenVO Anlage 3 Gemeindeliste			(wie Dokument)	127,2 kB
4	Vorlage Bericht KappungsgrenzenVO Anlage 4 Indikatoren			(wie Dokument)	315,2 kB

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