Beschlussvorlage öffentlich - VO/2014/01846

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

a) Stadtverkehr Lübeck GmbH und Lübeck-
    Travemünder Verkehrsgesellschaft mbH

b) 1.203 - Beteiligungscontrolling

c) 1.201 – Haushalt und Steuerung

d) 2.020 – Fachbereichscontrolling

e) 1.300 - Recht

Ergebnis:

a) Einverstanden

b) Zustimmung unter der Voraussetzung, dass das erforderliche und bisher nicht bekannte Budget im FB 5 abgedeckt ist und dem Stadtverkehr keine zusätzlichen Belastungen entstehen.

c) Keine Zustimmung, da es sich um eine freiwillige Leistung handelt, die Aufwendungen verursacht.

d) Zustimmung, unter der Voraussetzung, dass die Ausgaben haushaltsneutral sind.

e) Die Anregungen und Bedenken wurden in die Vorlage aufgenommen.

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein

Begründung:

Eine Beteiligung ist nicht erfolgt, da es sich um eine Finanzierungsregelung handelt, bei denen die Interessen von Kindern und Jugendlichen nicht direkt berührt werden.

Die Maßnahme ist:

neu

X

freiwillig

vorgeschrieben durch: 

Finanzielle Auswirkungen:

Nein

X

Ja (Anlage 1)