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ALLRIS - Vorlage

Blankovorlage - VO/2014/01283

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

 

 

 

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Hauptausschuss am 28.01.2014

Anfrage vom 12.11.2013 zu Vollstreckungsmaßnahmen bei Steuerschuldnern

 

 

In der Sitzung des Hauptausschusses vom 12.11.2013 wurde nach der Zahl der in den letzten Jahren erfolgreich durchgeführten Vollstreckungsmaßnahmen bei Steuerschuldnern gefragt.

 

Die Veranlagung der Steuern wurde zum 01.01.2014 (Grundsteuer zum 01.01.2013) auf die Finanzsoftware MACH umgestellt. Bis zum Umstellungszeitpunkt arbeitete die Vollstreckungsstelle für die Steuern daher noch mit dem alten Vollstreckungsverfahren Vollkomm mit nur eingeschränkten Auswertungsmöglichkeiten. Zum Beispiel unterscheidet das Verfahren nicht nach erfolgreichen und fruchtlosen Vollstreckungsmaßnahmen. Nach Rücksprache mit dem Bereich Buchhaltung & Finanzen -  Vollstreckungsstelle - konnten die Anzahl der übermittelten Aufträge und das Auftragsvolumen pro Steuerart ausgewertet werden:

 

 

 

2009

2010

2011

2012

2013

Grund-steuer

Anzahl

2.551

2.574

3.482

2.762

3.176

Volumen in €

326.298,94

385.339,47

367.800,03

293.050,57

473.605,91

Gewerbe-steuer

Anzahl

781

805

946

1.022

1.047

Volumen in €

1.205.970,77

1.429.570,22

1.927.610,83

1.885.413,47

1.811.566,44

Vergn.-

steuer

Anzahl

32

13

23

36

36

Volumen in €

47.429,94

11.367,33

9.704,18

22.399,58

40.008,86

Hunde-steuer

Anzahl

1.140

949

1.003

1.159

1.182

Volumen in €

168.045,61

136.954,06

142.822,00

162.522,89

173.066,76

Zweitw.-

steuer

Anzahl

17

19

19

10

10

Volumen in €

6.462,19

2.509,21

6.100,02

2.651,59

3.750,82

Gesamt

Anzahl

4.521

4.360

5.473

4.989

5.451

Volumen in €

1.754.207,45

1.965.740,29

2.454.037,06

2.366.038,10

2.501.998,79

 

 

Die Leiterinnen der Vollstreckungsstelle und des Bereichs Steuern prüfen derzeit, wie zukünftig mit der neuen Vollstreckungssoftware Aviso auch die Erfolgsquote der Vollstreckungsmaßnahmen ermittelt werden kann.

 

 

gez. Schütt

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__

Schütt

 

 

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Finanz. Auswirkung

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Ergebnis:

 

 

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein

Begründung:

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

X

freiwillig

 

 

vorgeschrieben durch: 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Ja (Anlage 1)

 

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Anlagen

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