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Freitag 10.04.2026

ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: 7. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallwirtschaft in der Hansestadt Lübeck

Status:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage öffentlich

Federführend:: 3.700 - Entsorgungsbetriebe Lübeck

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Senat	zur Senatsberatung
● Erledigt		Werkausschuss EBL	zur Vorberatung
	Jan 16, 2014	5. Sitzung des Werkausschusses	zur Kenntnis genommen	NA
● Erledigt		Hauptausschuss	zur Vorberatung
	Jan 28, 2014	9. Sitzung des Hauptausschusses	ungeändert beschlossen	NA
● Erledigt		Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck	zur Entscheidung
	Jan 30, 2014	Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Nr. 5 / 2013 - 2018	ungeändert beschlossen	NA

Beschlussvorschlag

Die 7. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallwirtschaft (Abfallwirtschaftssatzung) in der Hansestadt Lübeck wird in der Fassung der Anlage 2 beschlossen.

Siehe Anlage 1

Finanz. Auswirkung

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen: Bereich Recht Bereich Haushalt und Steuerung Beteiligungscontrolling		Ergebnis: Stellungnahme eingearbeitet

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen		Ja
gem. § 47 f GO ist erfolgt:	X	Nein
Begründung:		Nicht betroffen

Die Maßnahme ist:		neu
		freiwillig
	X	vorgeschrieben durch: KAG

Finanzielle Auswirkungen:		Ja

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Anlage 1_Begründung_Kalkulationen_2014-2016_Abfallwirtschaft_WA_Final			(wie Dokument)	171,2 kB
2	Anlage 2_7ÄndGebS_final1112			(wie Dokument)	42,7 kB
3	Anlage 3_7AbfGebSSynopse2013_FINAL 1612 Allrisversion			(wie Dokument)	45,4 kB

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