Beschlussvorlage öffentlich - VO/2013/01021

Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein wird der Haushaltsplan der

Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2014 wie folgt festgesetzt

im Ergebnisplan mit

• einem Gesamtbetrag der Erträge auf                                          1.888.000,00€
• einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf                            1.888.000,00€
• einem Jahresüberschuss von                                                                      0,-- €
• einem Jahresfehlbetrag von                                                                                      0,-- €

im Finanzplan mit

• einem Gesamtbetrag der Einzahlungen                                          
  aus laufender Verwaltungstätigkeit auf                                          1.826.200,-- €
• einem Gesamtbetrag der Auszahlungen
  aus laufender Verwaltungstätigkeit auf                                          1.738.000,--€
• einem Gesamtbetrag der Einzahlungen
  aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit                        400,-- €
• einem Gesamtbetrag der Auszahlungen
  aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit                       6.600,-- €

Auf die Ausführung des Haushaltplans finden die Durchführungsbestimmungen zur Haushaltssatzung der Hansestadt Lübeck sinngemäß Anwendung.

Die Kulturstifung Hansestadt Lübeck wird durch den Fachbereich Kultur der Hansestadt Lübeck verwaltet. Rechtsgrundlagen sind das Landesverwaltungsgesetz i.d.F. vom 30.01.1992 (GVOBl. Nr. 4 S. 63), das Stiftungsgesetz vom 13.07.1972 (GVOBl. S. 123) und die Stiftungssatzung.

Seit dem Haushaltsjahr 1974 ist anstelle einer Haushaltssatzung der Beschluss der Gemeindevertretung über einen Haushaltsplan der Stiftungen erforderlich. Die Kulturstiftung Hansestadt Lübeck legt den Haushaltsplan 2014 als Vorlage vor.

Die wesentlichen Leistungen, Ziele, Kennzahlen und Strukturdaten der Kulturstiftung sind Bestandteil der Produkthaushaltsseite der Lübecker Museen (Bereich 4.041, Produkt 251001) im städtischen Haushalt. Dort ist auch der städtische Zuschuss an die Kulturstiftung geordnet. Im Übrigen wird auf die allgemeinen Erläuterungen zu den Haushaltsplänen der Stiftungen im Vorbericht zum Haushaltsplan der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2014 , Band I, verwiesen.