Blankovorlage - VO/2013/00845
Grunddaten
- Betreff:
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Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zum Antrag der Fraktion BÜ 90/Die Grünen - "Fahrradfreundliches Lübeck - Radwegparken" - (VO/ 2013/00412, Sitzung der Bürgerschaft 21. März 2013)
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Blankovorlage
- Federführend:
- 3.031 - Fachbereichsdienste
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
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zur Entscheidung
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Sep 26, 2013
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An die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Bürgerschaftssitzung am 26.09.2013
Sehr geehrte Damen und Herren,
der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung hat in seiner konstituierenden Sitzung am 20.08.2013 bei 14 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und 0 - Stimmenthaltungen
einstimmig beschlossen, Ihnen zum Antrag der Fraktion BÜ 90/Die Grünen - "Fahrradfreundliches Lübeck - Radwegparken" - die folgende Empfehlung auszusprechen:
Die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck möge beschließen:
„Nach Auffassung des Ausschusses kann sich – verstärkte Kontrollen – nur auf Brennpunkte und gezielte Kontrollen nach Hinweisen seitens der anderen Verkehrsteilnehmer beziehen.“
gez. Hans-Jürgen Schubert
(Ausschussvorsitzender)
gefertigt
Maik Schneider
(Geschäftsführung Ausschuss)
