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Freitag 10.04.2026

ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Antwort auf eine Anfrage nach § 16 der Gemeindeordnung betr. Schulgarten (5.660)

Status:: öffentlich

Vorlageart:: Antwort auf Anfrage öffentlich

Federführend:: 5.660 - Stadtgrün und Verkehr

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Senat	zur Senatsberatung
● Erledigt		Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck	zur Kenntnisnahme
	Aug 29, 2013	Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Nr. 2/2013 - 2018	zur Kenntnis genommen	NA

Beschlussvorschlag

VO/2013/00641 - Anfrage von BM Katja Mentz, Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN betr. Schulgarten

Siehe Anlage 2

Finanz. Auswirkung

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen: Ergebnis:

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen		Ja
gem. § 47 f GO ist erfolgt:	X	Nein
Begründung:		Die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen ist nicht notwendig, weil deren Belange durch die Maßnahme nicht berührt werden.

Die Maßnahme ist:		Neu
		Freiwillig
	X	vorgeschrieben durch: § 16 der Gemeindeordnung

Finanzielle Auswirkungen:		Ja (Anlage 1 entfällt)

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Anlage 2 _ Antwort Anfrage von BM Katja Mentz			(wie Dokument)	33,2 kB

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