Rathaus
Freitag 10.04.2026 Text vorlesen (ReadSpeaker) Text vorlesen (ReadSpeaker) Suche Suche

Startseite
ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage öffentlich - VO/2013/00472

Reduzieren

Beratungsfolge

Reduzieren

Beschlussvorschlag

Die Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Hansestadt Lübeck wird in der Fassung der Anlage 2 beschlossen.

 

Reduzieren

Siehe Anlage 1   

Diese Vorlage ersetzt VO/2013/00344 vom 25.02.2013.

Eine neue Vorlage war erforderlich, da die Gebührensatzung redaktionell angepasst werden musste. Auf den Hinweis einer Fraktion und nach Empfehlung des Frauenbüros wurde die Gebührensatzung im Hinblick auf eine geschlechtergerechte Schreibweise überarbeitet.

Inhaltlich haben sich keine Änderungen ergeben.

 

 

Reduzieren

Finanz. Auswirkung

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

1.300 Recht

1.201 Haushalt und Steuerung

1.203 Beteiligungscontrolling

 

Ergebnis:

Keine rechtlichen Bedenken

Zustimmung

Kenntnisnahme

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein, weil deren belange nicht betroffen sind.

 

 

 

Die Maßnahme ist:

X

neu

 

 

freiwillig

 

X

vorgeschrieben durch: Rechtssprechung

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Ja (Anlage 2, Entlastung ca. 400 TEUR/a)

 

Reduzieren

Anlagen

Loading...

 

Das könnte Sie auch interessieren