Beschlussvorlage öffentlich - VO/2013/00344

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Ergebnis:

1.300  Recht

1.201  Haushalt und Steuerung

1.203  Beteiligungscontrolling

Keine rechtlichen Bedenken

Zustimmung

Kenntnisnahme

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein

Begründung:

Eine Beteiligung ist nicht erfolgt, weil deren belange nicht betroffen sind.

Die Maßnahme ist:

X

Neu

Freiwillig

X

Vorgeschrieben durch: Rechtssprechung 

Finanzielle Auswirkungen:

Ja (Anlage 2)

Haushaltsentlastung ca. 400 TEUR/a