Beschlussvorlage öffentlich - VO/2013/00334

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Ergebnis:

Bereich 1.201 - Haushalt und Steuerung:

zustimmend unter der Maßgabe, dass der Mehrbedarf haushaltsneutral geordnet wird.

Bereich 1.160  - Frauenbüro:

Zustimmend, Hinweise sind eingearbeitet.

Bereich 2.500  - Soziale Sicherung:

zustimmend, Hinweise sind eingearbeitet.

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein

Begründung:

Eine Beteiligung von Kindern und Jugendlichen gem. § 47 f GO erfolgt im Rahmen der pädagogischen Arbeit in den betroffenen Einrichtungen

Die Maßnahme ist:

neu

freiwillig

X

vorgeschrieben durch:

hinsichtlich des Bedarfsplanes und der darin enthaltenen bedarfsgerechten Maßnahmenplanung vorgeschrieben (§ 7 KiTaG)

Finanzielle Auswirkungen:

X

Ja (Anlage 1)

Die Maßnahmenplanung ist durch bereits erfolgte Haushaltsanmeldungen und Mehreinnahmen aus der Konnexitätsvereinbarung mit dem Land gedeckt.

Der Mehrbedarf von 41.840 Euro ergibt sich aus der zusätzlich durch die Hansestadt Lübeck aufzubringen Sozialstaffelaufwendung