Antrag der SPD-Bürgerschaftsfraktion - VO/2013/00287

Der Bürgermeister wird beauftragt, auf Basis der aktuell vorliegenden Konzepte, Gutachten  und Strategiepapiere, die von der Hansestadt Lübeck oder ihren Beteiligungen bzw. Dritten für die Hansestadt Lübeck in Auftrag gegeben wurden,  einen Abgleich der Konzepte für die einzelnen Teilbereiche der Stadtentwicklung vorzunehmen und Schnittmengen und Konfliktpotenziale der einzelnen Konzepte untereinander aufzuzeigen.

Auf der Basis dieser Analyse wird der Bürgermeister gebeten ein gebündeltes und abgewogenes „Zukunftsorientiertes Stadtentwicklungskonzept: Lübeck 2030“ der Bürgerschaft vorzulegen, das sowohl qualitative wie quantitative Entwicklungsziele benennt und eine abgestimmte Umsetzungsstrategie aufzeigt.

Aktuell liegen der Hansestadt Lübeck und ihren Gremien diverse Konzepte, Gutachten und Strategiepapiere vor, die zum Teil nicht aufeinander abgestimmt oder in der Umsetzung verzahnt sind. Darüber hinaus ist festzustellen, dass theoretische Planungsziele nicht immer mit der Lebenswirklichkeit und den Bedürfnissen der Einwohnerinnen und Einwohner konform gehen.

Aktuell liegen u.a. folgende Papiere vor (kein Anspruch auf Vollständigkeit):

- Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK)

- Flächennutzungsplan Hansestadt Lübeck

- Einzelhandelszentren- und Nahversorgungskonzept Hansestadt Lübeck

- Entwicklungskonzept Region Lübeck (ERL)

- Tourismusentwicklungskonzeptes Lübeck und Travemünde" (TEK)

- Landschaftsplankonzept der Hansestadt Lübeck

- Konzept zur Naturnahen Waldnutzung

- Regionaler Nahverkehrsplan  (RNVP)

- Verkehrsentwicklungsplan  (VEP)

- Regionales Entwicklungskonzept (REK) Fehmarnbelt-Querung  

- Suchthilfeplan der Hansestadt Lübeck

- Handlungskonzept „Aufwachsen in Lübeck“ / LvO

- Jugendhilfeplanung der Hansestadt Lübeck

- Schulentwicklungsplanung der Hansestadt Lübeck

- Konzept „Leben und Wohnen im Alter“

- Lübecker Migrationskonzept

- Konzept Zukunft Lübeck

- Strategiepapier HanseBelt

- Strategischer Handlungsrahmen Metropolregion Hamburg

In Kürze sind nachfolgende Papiere zu erwarten, die weitere Handlungsfelder aufzeigen:

-          Gewerbeflächenentwicklungskonzept für die Hansestadt Lübeck

-          Wohnungsmarktkonzept Hansestadt Lübeck

-          Regionalökonomische Studie zur wirtschaftlichen Bedeutung des Lübecker Hafens

-          Landschaftsplan „Klimaschutz“

-          Prognos-Studie der IHK zu Lübeck

-          Wissenschaftsbasierte Stadtentwicklung (Stadt der Wissenschaft)

Die Weichenstellungen für das Zielbild „Lübeck 2030“ müssen vorgenommen werden, um ein abgestimmtes, zukunfts- und zielorientiertes Stadtentwicklungskonzept 2030 für die Hansestadt Lübeck zu erhalten.