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ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Werbekonzept für den öffentlichen Straßenraum/Vereinbarung zur Wildplakatierung und Umgang mit sogenannten fliegenden Veranstaltungen

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Senat	zur Senatsberatung
● Erledigt		Bauausschuss	zur Vorberatung
	Mar 4, 2013	Sitzung des Bauausschusses	geändert beschlossen	NA
● Bereit		Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck	zur Entscheidung

Der als Anlage 1 beigefügte Bericht und das Werbekonzept gemäß Anlage 2 werden zustimmend zur Kenntnis genommen

Anlass: Umsetzung des Werbevertrages Los 4 vom 17.12.2011

Gemäß Los 4 des Werbevertrages vom 17. 12. 2011 ist der Abschluss einer Vereinbarung zur Wildplakatierung vorgegeben

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen: Ergebnis:		Bereich Recht keine rechtlichen Bedenken

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen		Ja
gem. § 47 f GO ist erfolgt:	X	Nein
Begründung:		Kinder und Jugendliche sind nicht betroffen.

Die Maßnahme ist:		Neu
		Freiwillig
	X	vorgeschrieben durch: Vertragliche Vereinbarung Los 4 Werbevertrag vom 17.12.2011

Finanzielle Auswirkungen:		Ja (Anlage 1)