ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage öffentlich - VO/2013/00222

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft nimmt die Stellungnahme des Bereichs Stadtgrün und Verkehr vom 24.01.2013 (Anlage 2) zur Kenntnis und stimmt dieser zu.

 

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Die xxx beantragen mit Schreiben vom 15.01.2013 den Erhalt des Spielplatzes Böckmannweg.

Gem. Art. 17 GG haben die Petenten einen Befassungs- und Unterrichtungsanspruch. Daher hat sich die Bürgerschaft mit der Angelegenheit zu befassen und eine Meinungsbildung herbeizuführen.

 

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Finanz. Auswirkung

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Ergebnis:

 

5.660 Stadtgrün und Verkehr

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein

Begründung:

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

X

vorgeschrieben durch:  Art. 17 GG

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Ja (Anlage 1)

 

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Anlagen

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