30.01.2025 - 9.8 Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 1...

Hierzu spricht BM Schulte-Ostermann. Der Vorsitzende unterbricht den Wortbeitrag von BM Schulte-Ostermann. BM Müller beantragt zur Geschäftsordnung die Einberufung des Ältestenrates.

         Es folgt eine Sitzung des Ältestenrates in der Zeit von 21:34 bis 21:40 Uhr.

Der Vorsitzende erklärt, dass er sich mit Frau Schulte-Ostermann bzgl. der Unterbrechung ausgesprochen habe.

Frau Schulte-Ostermann setzt ihren Wortbeitrag fort. Weiterhin sprechen BM Dr. Brock, BM Stolzenberg und BM Haltermann.

Es spricht BM Lötsch und fragt, ob BM Haltermann ggf. zur Thematik befangen sei.

Hierzu gibt BM Haltermann eine persönliche Erklärung ab.

Es sprechen BM Dr. Flasbarth und BM Petereit. BM Petereit beantragt zur Geschäftsordnung die Einberufung des Ältestenrates.

Es folgt eine Sitzung des Ältestenrates in der Zeit von 21:58 bis 22:10 Uhr.

Es sprechen BM Haltermann und BM Dr. Brock.

BM Mählenhoff verlässt die Sitzung um 22:13 Uhr und ist während der Abstimmung zu TOP 9.8 nicht anwesend.

Der Vorsitzende schließt im Anschluss an die Beratung zu TOP 9.8 um 22:10 Uhr den öffentlichen Teil der Sitzung (s. hierzu Anmerkungen vor TOP 11.)
 

Beschluss:

Frau Daniela Kerschbaumer beantragt:

Umgehende Realisierung des inklusiven Spielplatzes und Quartierspark „Beim Drögenvorwerk“ im Jahr 2026