ALLRIS - Auszug

27.06.2024 - 10.10 BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU & FDP: AT zu Regel...

Beschluss:
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Wortprotokoll

Hierzu sprechen Herr Ziemann, BM Dr. Flasbarth, Herr Ziemann, BM Dr. Flasbarth erneut.

 

BM Zahn beantragt zur Geschäftsordnung die Vertagung des Antrags.

 

BM Simon beantragt zur Geschäftsordnung eine Unterbrechung der Sitzung.

 

Der Vorsitzende lässt über den Antrag auf Vertagung abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis über den Vertagungsantrag von BM Zahn

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

21

Nein-Stimmen

23

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Es folgt eine Sitzungsunterbrechung in der Zeit von 20.59 bis 21.08 Uhr.

 

BM Lötsch spricht und beantragt zur Geschäftssordnung die Vertagung des Antrags.

 

BM Fürter spricht und beantragt die Überweisung in den Hauptausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.

 

Der Vorsitzende lässt über den Überweisungsantrag von BM Fürter abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis über den Überweisungsantrag von BM Fürter

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

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