08.06.2020 - 7.1 Antrag des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängi...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.1
- Zusätze:
- DringlichkeitsantragIm Rahmen der Feststellung der Tagesordnung muss der Dringlichkeit zugestimmt werden.
- Datum:
- Mo., 08.06.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag eines Ausschussmitgliedes
- Federführend:
- Geschäftsstelle der Fraktion Die Unabhängigen
- Beschluss:
- vertagt
Wortprotokoll
Der Antrag wurde vorgezogen und unter TOP 4 beraten. Herr Petereit beantragt die Vertagung. Herr Stolzenberg spricht gegen die Vertagung.
Beschluss:
Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege empfiehlt der Bürgerschaft folgende Beschlussfassung:
Die Hansestadt Lübeck verzichtet für das gesamte Jahr 2020 auf die Erhebung von Gebühren und Mieteinnahmen von kulturellen Einrichtungen. Zusätzlich wird dem Kulturbüro ein Budget von 20.000 € als kommunales kulturpolitisches Konjunkturprogramm zur Verfügung gestellt, um Kulturveranstaltungen unter Berücksichtigung der entsprechenden Auflagen zu ermöglichen
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung | x | |
Ohne Votum |
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