31.01.2019 - 8.1.8 BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu TOP 5.15. VO...

Die Vorsitzende erläutert, dass sich die Punkte 1. und 2. des Antrags aufgrund des Haushaltsbegleitbeschlusses VO/2018/06711 aus der Sitzung der Bürgerschaft am 29.11.2018 erledigt haben. Die Punkte 7 und 8 wurden bereits in der Sitzung des Bauausschusses zurückgezogen (s. hierzu TOP 8.1.9).

Aus dem Plenum kommt der Antrag, die Punkte 3 -6 in der Fassung des Bauausschusses abstimmen zu lassen.

Die Vorsitzende lässt nunmehr über die Punkte 3 – 6 punktweise in der Fassung des Bauausschusses abstimmen.

Abstimmungsergebnis zu Punkt 3 in der Fassung des Bauausschusses.

Einstimmige Annahme

Abstimmungsergebnis zu Punkt 4 in der Fassung des Bauausschusses.:

Mehrheitliche Annahme

Ja-Stimmen: 42

Nein-Stimmen:2

Abstimmungsergebnis zu Punkt 5 in der Fassung des Bauausschusses.:

Mehrheitliche Annahme

Ja-Stimmen: 42

Nein-Stimmen:2

Abstimmungsergebnis zu Punkt 6 in der Fassung des Bauausschusses.

Einstimmige Annahme

Damit ist der Antrag in geänderter Fassung beschlossen.