31.01.2019 - 8.1.8 BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu TOP 5.15. VO...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.1.8
- Zusätze:
- Der Antrag lag bereits vor.
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 31.01.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:09
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
- Federführend:
- Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Die Vorsitzende erläutert, dass sich die Punkte 1. und 2. des Antrags aufgrund des Haushaltsbegleitbeschlusses VO/2018/06711 aus der Sitzung der Bürgerschaft am 29.11.2018 erledigt haben. Die Punkte 7 und 8 wurden bereits in der Sitzung des Bauausschusses zurückgezogen (s. hierzu TOP 8.1.9).
Aus dem Plenum kommt der Antrag, die Punkte 3 -6 in der Fassung des Bauausschusses abstimmen zu lassen.
Die Vorsitzende lässt nunmehr über die Punkte 3 – 6 punktweise in der Fassung des Bauausschusses abstimmen.
Abstimmungsergebnis zu Punkt 3 in der Fassung des Bauausschusses.
Einstimmige Annahme
Abstimmungsergebnis zu Punkt 4 in der Fassung des Bauausschusses.:
Mehrheitliche Annahme
Ja-Stimmen: 42
Nein-Stimmen:2
Abstimmungsergebnis zu Punkt 5 in der Fassung des Bauausschusses.:
Mehrheitliche Annahme
Ja-Stimmen: 42
Nein-Stimmen:2
Abstimmungsergebnis zu Punkt 6 in der Fassung des Bauausschusses.
Einstimmige Annahme
Damit ist der Antrag in geänderter Fassung beschlossen.
