29.11.2018 - 10.17.7 HAUSHALT - DIE LINKE: Haushaltbegleitbeschluss ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.17.7
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 29.11.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 12:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der LINKE-Fraktion
- Federführend:
- Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Es spricht BM Zunft.
Beschluss:
Die Bürgerschaft möge beschließen:
Ab dem 1. Januar 2019 werden in der Lübecker Stadtbibliothek von Schüler/Schülerinnen ab 18 Jahre, Studierende, Auszubildende/Inhaberinnen des Lübeck-Passes und Bundesfreiwilligendienst Leistende keine Benutzungsgebühren für den Verleih von Büchern und anderen Medien mehr erhoben.
Punkt a) – ab) der Gebührensatzung der Stadtbibliothek wird entsprechend geändert.
Die dadurch entstehende finanzielle Unterdeckung der Stadtbibliothek gleicht die Hansestadt Lübeck aus.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitliche Ablehnung
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen: 29
Enthaltungen: 1
