19.06.2017 - 5.2.14 Anfrage von AM Gregor Voht: Möglichkeiten durch...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.2.14
- Sitzung:
-
Sitzung des Bauausschusses
- Gremium:
- Bauausschuss
- Datum:
- Mo., 19.06.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anfrage eines Bürgerschaftsmitgliedes
- Federführend:
- Geschäftsstelle der Fraktion FREIE WÄHLER & DIE LINKE
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Anfrage:
Der Bundestag hat am, 30. März ein neues Carsharing-Gesetz beschlossen. Darin wird definiert, was unter „Carsharing“ zu verstehen ist und wie Fahrzeuge zu kennzeichnen sind. Außerdem ermöglicht es Privilegien beim Parken, der Einrichtung von Parkflächen für Carsharing-Stationen und die Befreiung von Parkgebühren.
Frage 1: Welche Konsequenzen hat das neue Gesetz für die bestehende Praxis des Carsharings in Lübeck?
Frage 2: Wird die Verwaltung von den neuen Möglichkeiten aus dem Carsharing-Gesetz Gebrauch machen?
Zwischenantwort:
Es wird eine Beantwortung der Anfrage in einer der nächsten Sitzungen zugesagt.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
