09.02.2017 - 7.1 Sonderprüfungsbericht Auswertung der Prüfung vo...

Frau Dr. Schur berichtet, dass es hinsichtlich des Themas Berücksichtigung von Schäden bei der Bewertung des Anlagevermögens im Zuge der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2010 leider noch keine wesentlichen Fortschritte zu vermelden gebe.

Wie in der letzten RP-Ausschuss-Sitzung am 10.11.2016 erläutert, sei die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft BDO als Mediator in dieser Angelegenheit beauftragt worden. Die Wirtschaftsprüfer hätten sich inzwischen anhand von Akten eingearbeitet und mit den betroffenen Bereichen Gespräche geführt. Allerdings sei es bislang noch nicht zu einem gemeinsamen Auftaktgespräch zur Lösung der infrage stehenden Bewertungskorrekturen zwischen den beteiligten Bereichen Stadtgrün und Verkehr, Gebäudemanagement, Haushalt und Steuerung sowie dem RPA gekommen. Dieses Auftaktgespräch sei für Anfang März terminiert und sie bitte die Ausschussmitglieder daher noch einmal um Geduld. Schnellstmöglich werde weiter daran gearbeitet, einen tragfähigen Kompromiss zu erarbeiten. In der nächsten RP-Ausschuss-Sitzung am 11.05.2017 werde sie darüber berichten und hoffentlich bereits ein Ergebnis mitteilen können.

Herr Niewöhner stellt daraufhin den Antrag, den Tagesordnungspunkt zu vertagen, verbunden mit der Aufforderung an das RPA, in der Mai-Sitzung des RP-Ausschusses möglichst ein Ergebnis in dieser Angelegenheit zu präsentieren.

Der Vorsitzende lässt über den Antrag von Herrn Niewöhner abstimmen. Der Sonderprüfungsbericht „Auswertung der Prüfung von Gebäudebewertungen im Rahmen der Doppik-Einführung“ wird demzufolge einstimmig vertagt.