24.01.2017 - 5.6 Aufhebung eines im Finanzplan/ Investitionstäti...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.6
- Sitzung:
-
56. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 24.01.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 5.651 - Gebäudemanagement
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Röttger beantragt Vertagung der Beratung, damit die Vorlage vorab auch noch im Schul- und Sportausschuss behandelt werden könne.
Hierzu diskutieren – teilweise kontrovers und mit mehrfachen Wortbeiträgen – Herr Senator Boden, Herr Lötsch, der Vorsitzende, Herr Kleyer, Frau Röttger und Herr Niewöhner.
Der Vorsitzende lässt über den Antrag auf Überweisung der Vorlage in den Fachausschuss abstimmen.
Der Hauptausschuss lehnt die Überweisung
in den Fachausschuss bei 5 Ja-Stimmen,
5 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen
mehrheitlich ab.
Der Vorsitzende lässt sodann über die Vorlage abstimmen.
Beschluss:
Der beim nachfolgend aufgeführten Produktsachkonto im Haushaltsjahr 2016 bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung – Doppik wird aufgehoben.
Produktsachkonto: 111029.269.7851000 GMHL / A.-Schw.-Schule / Umbau / Erweiterung / Hochbaumaßnahme. Die Haushaltsmittel in Höhe von 500.000,- EUR werden gleichzeitig freigegeben.
Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig (bei 5 Enthaltungen), gemäß
Beschlussvorschlag zu entscheiden.
